Winterdienst: Wer muss räumen?

Wer ist haftbar für Schäden durch nicht geräumte Wege?

23

November 2017

Der erste Schnee fällt – und es wird glatt auf den Gehwegen. Stürzen Fußgänger auf schlecht geräumten Wegen haftet der Eigentümer des anliegenden Hauses. Aber auch die Mieter können haftbar gemacht werden. Erfahren Sie hier, welche Regeln für den Winterdienst gelten und wer für das Schneeräumen verantwortlich ist.

Grundsätzlich gilt: Wenn es im Mietvertrag nicht anders geregelt ist, haften die Eigentümer. Sie müssen dafür sorgen, dass der Bürger­steig vor ihrem Grundstück geräumt und gestreut ist. Tun sie das nicht und verletzt sich ein Passant bei einem Sturz, kann er von ihnen Schaden­ersatz verlangen.

Um Mieter in die Pflicht zu nehmen, muss die Verpflichtung zum Räum- und Streudienst im Mietvertrag geregelt sein. Entweder muss also der Winterdienst direkt im Mietvertrag oder in der Hausordnung verankert sein. Ist das nicht der Fall, bleibt der Vermieter für die Räumung verantwortlich. In diesem Fall kann der Vermieter selbst räumen oder einen Räumdienst beauftragen. Die Kosten dafür dürfen über die Betriebskostenabrechnung auf die Mieter umgelegt werden.

Wann muss man schippen und welche Regeln gelten für die Gewege?
Die Regeln variieren zwar leicht von Ort zu Ort, grundsätzlich lässt sich aber sagen: Bürger­steige sind werk­tags von 7 bis 20 Uhr, an Sonn- und Feier­tagen von 9 bis 20 Uhr passier­bar zu halten. Es reicht nicht, um 7 Uhr mit dem Räumen zu beginnen. Der Weg muss dann schon begehbar und sicher sein.

Frei geräumt werden müssen, je nach Satzung, zwischen 0,80 und 1,5 Meter. Privatwege, wie der Zugang zur Haustür, müssen auf einer Breite von ca. 0,5m passierbar sein. Und das dauerhaft: Es reicht also nicht aus, nur ein Mal am Morgen zu schippen.

Für viele Berufstätige ist das Schneeschippen mit großem Aufwand verbunden – man kann sich ja nicht den ganzen Winter frei nehmen, um den Gehweg frei zu halten. Trotzdem sind Mieter und Vermieter in der Pflicht für Ersatz zu sorgen, wenn man selbst nicht in der Lage ist, den Bürgersteig richtig zu räumen.

Aber auch die Fußgänger müssen vorsichtig sein: Wer im tiefsten Winter mit hochhackigen Schuhen stürzt muss sich zumindest ein Mitverschulden anrechnen lassen.