Treppenhausreinigung in Mietshäusern

Mieter, Vermieter und ihre Pflichten

29

Mai 2017

Die Treppenhausreinigung ist in der Regel in der Hausordnung geregelt. Soweit vertraglich nichts anderes nichts anderes vereinbart ist, ist der Vermieter für die Treppenhausreinigung verantwortlich. Die „Kehrwoche“ kann man aber auch vertraglich auf die Mieter übertragen. Wann den Mieter welche Pflichten konkret treffen, ist dann im Vertrag oder in einem Putzplan geregelt.

Besteht eine Reinigungspflicht des Mieters, ohne dass weitere Einzelheiten dazu vertraglich geregelt sind, dann gilt folgender Grundsatz: Die wöchentliche Reinigung ist ausreichend, wie das Amtsgericht Regensburg entschied.

Die Kosten für die Treppenhausreinigung (Putzmittel, etc.) müssen – soweit vertraglich geregelt – von den Mietern selbst übernommen werden oder können vom Vermieter über die Betriebskostenabrechnung auf alle Mieter übertragen werden.

Liegt die Kehrwoche in der Pflicht der Mieter, darf der Vermieter aber nicht einfach Reinigungsarbeiten an ein Unternehmen übertragen und die Kosten als Betriebskosten auf alle Mieter verteilen. Das wäre – so der Deutsche Mieterbund – eine Änderung der mietvertraglichen Vereinbarung, die aber nur mit Zustimmung aller Mieter im Haus möglich ist.

Kommt jedoch ein Mieter seinen Pflichten nicht nach, kann dieser abgemahnt werden und die Kosten für eine externe Reinigung können ihm in Rechnung gestellt werden.